CAETANO

Alexandre de Moraes vom Obersten Bundesgericht ordnete an, dass das soziale Netzwerk Rumble innerhalb von 48 Stunden einen Rechtsvertreter in Brasilien benennen muss. Andernfalls drohen die Sperrung der Plattform und eine Geldstrafe.

Die Entscheidung fiel, nachdem das Gericht festgestellt hatte, dass das Unternehmen keinen Vertreter in Brasilien hatte. Aus den Akten geht hervor, dass die Anwälte des Unternehmens zurückgetreten sind und keine neuen Vertreter ernannt wurden.

„Das brasilianische Rechtssystem verlangt daher von Unternehmen, die Internetdienste im Land betreiben, dass sie ihren Hauptsitz auf Staatsgebiet haben und Gerichtsbeschlüssen Folge leisten“, urteilte Moraes.